Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  AsylG § 78
  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung

• rewis.io

  Asylrecht (Sierra, Leone)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 1
  Rechtmäßige Ablehnung eines Asylantrags bei einem Bewerber aus Sierra Leone

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (9)

• VGH Bayern, 13.11.2020 - 9 ZB 20.32156

  Anforderungen an asylberufungsrechtliche Grundsatzrüge

  Auszug aus VGH Bayern, 04.05.2021 - 9 ZB 21.30485

  Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist eine Frage auszuformulieren und substantiiert anzuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich (klärungsfähig) gehalten und aus welchen Gründen ihr Bedeutung über den Einzelfall hinaus zugemessen wird (vgl. BayVGH, B.v. 13.11.2020 - 9 ZB 20.32156 - juris Rn. 3 m.w.N.).

  Stützt sich das Verwaltungsgericht - wie hier - bei seiner Entscheidung auf bestimmte Erkenntnismittel oder gerichtliche Entscheidungen, ist erforderlich, dass das Zulassungsvorbringen zumindest einen überprüfbaren Hinweis auf andere Gerichtsentscheidungen oder auf vom Verwaltungsgericht nicht berücksichtigte sonstige Tatsachen- oder Erkenntnisquellen enthält, etwa entsprechende Auskünfte, Stellungnahmen, Gutachten oder Presseberichte, die den Schluss zulassen, dass die aufgeworfene Frage einer unterschiedlichen Würdigung zugänglich ist und damit einer Klärung im Berufungsverfahren bedarf (vgl. BayVGH, B.v. 13.11.2020 - 9 ZB 20.32156 - juris Rn. 4).

• BVerfG, 15.02.2017 - 2 BvR 395/16

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde mangels Verstoß gegen den Anspruch auf …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.05.2021 - 9 ZB 21.30485

  Auch die bloße Behauptung, das Gericht habe einem tatsächlichen Umstand nicht die richtige Bedeutung für weitere tatsächliche oder rechtliche Folgerungen beigemessen oder das Gericht habe es versäumt, Beweis zu erheben, vermag einen Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG nicht zu begründen (vgl. BVerfG, B.v. 15.2.2017 - 2 BvR 395/16 - juris Rn. 5 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 27.10.2020 - 9 ZB 230.32008 - juris Rn. 8).
• BVerfG, 03.03.2000 - 2 BvR 39/98

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines libanesischen Asylbewerbers

  Auszug aus VGH Bayern, 04.05.2021 - 9 ZB 21.30485

  Unabhängig davon ist eine Beschränkung der Prüfung des Antrags auf das, was der Kläger als Wiederaufnahmegrund vorträgt, zulässig (vgl. BVerfG, B.v. 3.3.2000 - 2 BvR 39/98 - juris Rn. 31).

 
• VGH Bayern, 19.10.2018 - 9 ZB 16.30023

  Keine Verletzung rechtlichen Gehörs durch das Nichtbescheiden eines …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.05.2021 - 9 ZB 21.30485

  Ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG kann jedoch nur dann festgestellt werden, wenn sich aus besonderen Umständen klar ergibt, dass das Gericht dieser Pflicht nicht nachgekommen ist (BayVGH, B.v. 19.10.2018 - 9 ZB 16.30023 - juris Rn. 10).
• VGH Bayern, 17.12.2020 - 13a B 20.30957

  Keine Auswirkungen der SARS-CoV-2-Pandemie auf die (wirtschaftliche) Lage von …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.05.2021 - 9 ZB 21.30485

  Abgesehen davon, dass das Zulassungsvorbringen nicht darlegt, inwieweit eine weltweite Pandemie überhaupt zur Begründung einer Asylberechtigung geeignet sein soll, ist geklärt, dass aktuelle Enwicklungen im Zusammenhang mit einer Pandemie im Rahmen der Abschiebung von der Ausländerbehörde zu berücksichtigen und gegebenfalls im Wege eines Folgeantrags geltend zu machen wären (vgl. BayVGH, U.v. 17.12.2020 - 13a B 20.30957 - juris Rn. 40;… B.v. 26.1.2021 - 9 ZB 21.30109 - juris Rn. 12).
• VGH Bayern, 30.03.2020 - 9 ZB 20.30689

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung

  Auszug aus VGH Bayern, 04.05.2021 - 9 ZB 21.30485

  Abgesehen davon ist die aufgeworfene Frage auch nicht verallgemeinernd, sondern nur nach jeweiliger Würdigung der Verhältnisse im Einzelfall zu beurteilen (vgl. BayVGH, B.v. 30.3.2020 - 9 ZB 20.30689 - juris Rn. 4).
• VGH Bayern, 27.10.2020 - 9 ZB 20.32008

  Rüge der fehlerhaften Sachverhalts- und Beweiswürdigung sowie des Verstoßes gegen …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.05.2021 - 9 ZB 21.30485

  Im Zulassungsantrag muss daher ein abstrakter Rechtssatz des angefochtenen Urteils herausgearbeitet werden und einem Rechtssatz des anderen Gerichts unter Darlegung der Abweichung gegenübergestellt werden (vgl. BayVGH, B.v. 27.10.2020 - 9 ZB 20.32008 - juris Rn. 6).
• VGH Bayern, 26.01.2021 - 9 ZB 21.30109

  Kein Abschiebungsverbot wegen Covid-19 Pandemie für junge, gesunde und …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.05.2021 - 9 ZB 21.30485

  Abgesehen davon, dass das Zulassungsvorbringen nicht darlegt, inwieweit eine weltweite Pandemie überhaupt zur Begründung einer Asylberechtigung geeignet sein soll, ist geklärt, dass aktuelle Enwicklungen im Zusammenhang mit einer Pandemie im Rahmen der Abschiebung von der Ausländerbehörde zu berücksichtigen und gegebenfalls im Wege eines Folgeantrags geltend zu machen wären (…vgl. BayVGH, U.v. 17.12.2020 - 13a B 20.30957 - juris Rn. 40; B.v. 26.1.2021 - 9 ZB 21.30109 - juris Rn. 12).
• VGH Hessen, 02.01.2019 - 10 A 1758/17

  Auszug aus VGH Bayern, 04.05.2021 - 9 ZB 21.30485

  Abgesehen davon, dass der Vortrag, das Verwaltungsgericht habe die Coronapandemie nicht weiter gewertet und im Zusammenhang mit dem vorgelegten Attest einer Hepatitis B Erkrankung der Frage nachgehen müssen, ob der Kläger einer Risikogruppe hinsichtlich Covid-19 angehöre, nicht zutrifft, weil das Verwaltungsgericht hierzu - unter Bezugnahme auf den Beschluss vom 13. Juli 2020 (§ 77 Abs. 2 AsylG) - Ausführungen gemacht hat, scheidet ein Gehörsverstoß jedenfalls deswegen aus, weil der Kläger nicht von dem ihm verfahrensrechtlich eingeräumten Möglichkeiten Gebrauch gemacht hat, sich rechtliches Gehör zu verschaffen (vgl. HessVGH, B.v. 2.1.2019 - 10 A 1758/17.Z.A - juris Rn. 3).

• VGH Bayern, 31.08.2021 - 9 ZB 21.31248

  Erfolgloses Rechtsmitel in einem Asylrechtsstreit (Sierra Leone)

  Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist eine Frage auszuformulieren und substantiiert anzuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich (klärungsfähig) gehalten und aus welchen Gründen ihr Bedeutung über den Einzelfall hinaus zugemessen wird (vgl. BayVGH, B.v. 4.5.2021 - 9 ZB 21.30485 - juris Rn. 4).
• VGH Bayern, 17.09.2021 - 9 ZB 21.31337

  Asylverfahren: Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung (Uganda)

  Im Zulassungsantrag muss daher ein abstrakter Rechtssatz des angefochtenen Urteils herausgearbeitet werden und einem Rechtssatz des anderen Gerichts unter Darlegung der Abweichung gegenübergestellt werden (vgl. BayVGH, B.v. 4.5.2021 - 9 ZB 21.30485 - juris Rn. 10).
• VGH Bayern, 22.10.2021 - 9 ZB 21.31260

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung wegen Divergenz

  Im Zulassungsantrag muss daher ein abstrakter Rechtssatz des angefochtenen Urteils herausgearbeitet werden und einem Rechtssatz des anderen Gerichts unter Darlegung der Abweichung gegenübergestellt werden (vgl. BayVGH, B.v. 4.5.2021 - 9 ZB 21.30485 - juris Rn. 10).
• VGH Bayern, 27.09.2021 - 9 ZB 21.31379

  Asylverfahren: Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung (Uganda)

  Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist eine Frage auszuformulieren und substantiiert anzuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich (klärungsfähig) gehalten und aus welchen Gründen ihr Bedeutung über den Einzelfall hinaus zugemessen wird (vgl. BayVGH, B.v. 4.5.2021 - 9 ZB 21.30485 - juris Rn. 4 m.w.N.).